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Problembeschreibung

Verwertungsgesellschaften verlangen von der DVT die Bekanntgabe der Stammdaten eines Website-Betreibers, der auf TSN-Webservern illegale Musikfiles (mp3) zum Download anbietet. weiters wird von der DVT verlangt, den Zugriff auf die illegalen Downloads zu sperren.

Lösungsbeschreibung

Lt. ISPA (Internet Service Provider Austria) können die Forderungen der Verwertungsgesellschaften zu Recht bestehen, wenn bestimmte Voraussetzungen erfüllt sind. Da "nur" die Herausgabe der Stammdaten des Website-Betreibers und nicht Angaben über das Benutzerverhalten (zB Logfiles) verlangt wird, scheint - unter bestimmten Voraussetzungen! - ein richterlicher Beschluss nicht notwendig zu sein.

Details im ISPA-Link: ISPA, Allgemeine Haftungsregeln (pdf)

Vor einer allfälligen Herausgabe von Stammdaten bzw. der Sperrung von Files muss die DVT jeden Fall im Detail einzeln prüfen.

Unbedingt muss Rücksprache mit der DVT-Geschäftsführung gehalten werden. Der direkte Kontakt zwischen DVT und Website-Betreiber muss aufgenommen werden. Keinesfalls dürfen Userdaten ohne exakte Prüfung und Freigabe durch die Geschäftsführung nach aussen gegeben werden.

U.a. ist zu hinterfragen:

  • Stammt die Anforderung von einer tatsächlich legitimierten Verwertungsgesellschaft?
  • Liegen die mp3-Dateien auf einem Webserver der Schule oder der DVT?
  • Wer betreibt die Website tatsächlich (Schule, Kustos, Schülerprojekt...)?
  • ...?
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